Plädoyer für TTIP-Abkommen bei

Podiumsdiskussion der Mittelstandsvereinigung

Er beklagte sich bitterlich: Maschinenbau-Unternehmer Siegfried Koepp würde gerne mehr in die USA exportieren – die zusätzlichen Kosten und die Bürokratie lassen ihn und andere Unternehmer aber immer wieder resignieren. Der aus dem Kreis Olpe stammende NRW-Vorsitzende des Verbandes Deutscher Maschinen- und Anlagenbau warb daher bei einer Podiumsdiskussion der Mittelstandsvereinigung (MIT) am Flughafen Paderborn-Lippstadt für das Freihandelsabkommen TTIP (Transatlantic Trade and Investment Partnership). „Hätten wir weniger Hemmnisse im Exportgeschäft mit den USA, wären unsere betrieblichen Erfolge größer und wir könnten sie in Arbeitsplätze umsetzen“, berichtete Siegfried Koepp im Quax-Hangar vor 100 interessierten Zuhörern.

Die Mittelständler erlebten neben dem engagierten Unternehmer auch den heimischen Europaparlamentarier Elmar Brok und Dr. Matthias Heider, Bundestagsabgeordneter aus Lüdenscheid und Vorstandsmitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, die in aller Deutlichkeit die Chancen des Freihandelsabkommens aufzeigten. Auch Elmar Brok stellte die verbesserten Möglichkeiten des Exports ins Zentrum seiner Argumentation für TTIP: „Kein Land hat einen so großen Nutzen vom Export wie wir. Wenn durch ein solches Abkommen nichttarifäre Handelshemmnisse fallen, wären deutsche Autos in den USA etwa 15 bis 20 Prozent billiger, weil zum Beispiel Unternehmen jede Menge Kosten für Prüfverfahren einsparen könnten“, stellte Elmar Brok klar.

Sein Kollege aus dem Bundestag, Dr. Matthias Heider, pflichtete ihm bei und fügte ein gelungenes Beispiel für ein funktionierendes Freihandelsabkommen an: den EU-Binnenmarkt: „Solche Abkommen sorgen für Wachstum. Wir erwarten, damit Produktionskapazitäten in Deutschland zu halten. Trete TTIP in Kraft, könnte die deutsche Wirtschaft jeden Tag allein an Zöllen täglich 50 Millionen einsparen, betonte Matthias Heider. Und der MIT-Kreisvorsitzende Ulrich Lange fügte hinzu: „TTIP wäre ein Paradebeispiel für Bürokratieabbau.“

Genauso wichtig wie diese direkte Kostensenkung ist allen Streitern für den freien Handel mit den USA aber auch die Anpassung von Standards. „Die USA und die EU müssen da zusammenarbeiten. So könnten wir bei Themen wie der E-Mobilität Weltstandards setzen“, blickt Elmar Brok voraus. „Und wer Standards setzt, macht Markt.“ Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament nahm TTIP-Kritikern die Angst vor einer Amerikanisierung der europäischen Werte: „Wir werden den Vertrag im EU-Parlament rauf und runter prüfen. Am Schluss ziehen wir dann Bilanz, ob er positiv oder negativ für uns ist – und wir nehmen ihn an oder nicht.“ Für den Außenpolitiker Brok hat das Handelsabkommen überdies auch eine strategische Bedeutung: „Es nutzt uns gerade in der aktuellen geopolitischen Lage auch in Sicherheitsfragen, wenn die großen Volkswirtschaften EU und USA wirtschaftlich enger verbunden sind.“

Maschinenbau-Unternehmer und Verbandsvertreter Siegfried Koepp fasste die Meinung des Abends zum „Aufreger-Abkommen“ TTIP in einem Appell an die Verhandlungspartner EU und USA zusammen: „Wir haben gemeinsame Werte und sollten uns gefälligst für eine Einigung anstrengen.“